Rechtlicher Hinweis
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Allgemeine Nutzungsbedingungen

1 Anwendungsbereich
1.1    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
1.2    Über www.it-rahmenvertrag.de bietet der Verein für die IT-Branche 2002 e.V. („VIT“) jedem Benutzer ("Nutzer") für dessen gewerbliche und private Zwecke Zugang zu bestimmten Leistungen und Informationen. Diese Nutzungsbedingungen ("Bedingungen") regeln die Nutzung der Webseiten und den auf den Webseiten enthaltenen Informationen (nachfolgend insgesamt "Informationen"). Eine Nutzung der Informationen ist ausschließlich nach Maßgabe und im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen zulässig. VIT übernimmt jedoch in keiner Weise Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Informationen.
1.3.   Die Nutzung der Informationen erfolgt stets zu den bei Beginn der jeweiligen Nutzung geltenden Bedingungen. Aktuelle Bedingungen kann der Nutzer jeweils über den entsprechenden Hyperlink „Rechtliche Hinweise“ abrufen. Durch die Aufnahme der Nutzung stimmt der Nutzer der Geltung dieser Bedingungen zu. Ist der Nutzer mit der Geltung dieser Bedingungen nicht einverstanden, so darf er die Informationen nicht nutzen.

2 Nutzungszweck, Informationspflichten
2.1    Die Webseiten dienen allein der Information. Sie enthalten keinerlei verbindliche Garantien, Gewährleistungen oder Zusicherungen. Verbindliche Aussagen können nur im Einzelfall auf eine konkrete Anfrage hin getroffen werden.
2.2    VIT hat die Informationen auf den Webseiten nach bestem Wissen zusammengestellt. Sie können sich jedoch jederzeit ändern, insbesondere um technischen bzw. wirtschaftlichen Weiterentwicklungen oder geänderten Rahmenbedingungen oder Gesetzmäßigkeiten zu berücksichtigen, ohne dass es einer Ankündigung oder eines Hinweises auf die Änderung bedarf.
2.3    Die Bereitstellung der Informationen erfolgt, soweit dies nicht im Einzelfall abweichend bestimmt ist, unentgeltlich. VIT behält sich vor, jederzeit und ohne Vorankündigung die Art und den Umfang der bereitgestellten Informationen, sonstigen Leistungen und Erlaubnisse zu ändern, die Nutzung zukünftig nur gegen Entgelt zuzulassen oder das Angebot insgesamt einzustellen.
2.4    VIT bietet die Informationen ausschließlich für die Geschäftsabwicklung mit Unternehmern und Partnern des Vereins der IT-Branche 2002 e.V. an.
2.5    VIT gibt mit den dargestellten Produkten, Dienstleistungen und Rahmenverträgen bzw. -vereinbahrungen weder eine Empfehlung, noch eine Aufforderung zum Kauf ab. VIT übernimmt ferner keine Verantwortung über den Wahrheitsgehalt dieser Informationen, sowie deren Preise und Verfügbarkeit.
2.6    Voraussetzung für die Teilnahme an Rahmenvereinbarungen / - verträgen bzw. für die Bestellung von Produkten der dargestellten Partner / Unternehmen ist eine gültige Mitgliedsnummer. Diese Mitgliedsnummern sind lediglich Mitgliedern des Vereins für die IT-Branche 2002 e.V. vorbehalten. Nutzer ohne Mitgliedsnummern können dieses Angebot nicht in Anspruch nehmen.
2.7    Im übrigen gelten bei der Inanspruchnahme der dargestellten Produkte die AGB’s der Anbieterunternehmen bzw. Partner.

3 Urheber- und Nutzungsrechte
3.1    Die Informationen sind zugunsten von VIT oder Dritten durch nationale Bestimmungen und zwischenstaatliche Übereinkommen rechtlich, insbesondere urheberrechtlich, geschützt. Die Verwertung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Aufführung, Vorführung, Sendung, Zugänglichmachung und sonstige Wiedergabe sowie Bearbeitungen und Umgestaltungen sind nur mit ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung von VIT oder dem jeweiligen Inhaber der Rechte zulässig. Insbesondere dürfen Informationen nicht ganz oder teilweise auf Webseiten Dritter veröffentlicht werden.
3.2    Soweit dies nicht im Einzelfall abweichend geregelt ist, räumt VIT dem Nutzer das einfache, jederzeit widerrufliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Informationen für eigene, nicht kommerzielle Zwecke ein. Etwaige Urheberrechts- und vergleichbare Vermerke sind unverändert zu übernehmen.

4 Registrierung
4.1    VIT kann die Nutzung von bestimmten Informationen und Webseiten von einer vorherigen Registrierung abhängig machen. Auf eine Registrierung durch VIT besteht kein Anspruch. Der Verein behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Sind personenbezogene Daten anzugeben, so ist der Nutzer verpflichtet, vollständige und zutreffende Angaben zu machen und die Daten bei Veränderungen online oder, soweit eine Online-Änderungsmöglichkeit nicht besteht, durch schriftliche Mitteilung an den Verein für die IT-Branche 2002 zu aktualisieren.
4.2    Nach erfolgter Registrierung überlässt VIT dem Nutzer eine Referenznummer. Nach erfolgter Überweisung des Jahresmitgliedsbeitrags, sowie der Prüfung seitens VIT über die Zugehörigkeit des Registrierenden zur IT-Branche wird diesem eine Mitgliedsnummer zugeteilt. Die Mitgliedsnummer ist vom Registrierten Nutzer geheim zu halten und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
4.3    Der Verein ist jederzeit berechtigt, die Mitgliedsnummer durch Ausschluss / Sperrung der Mitgliedsnummer zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht, gegen diese, bzw. den gesonderten Mitgliedsbedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit der Mitgliedsnummer verstoßen hat. Auf die Registrierung kann der Nutzer jederzeit durch schriftliche Mitteilung an den Verein verzichten; VIT wird dann die Zugangsdaten umgehend sperren oder löschen.

5 Datenschutz
5.1    Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihm übermittelten personenbezogenen Daten im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes, erhoben, verarbeitet und genutzt werden. VIT verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich zur Erfüllung des Vereinszwecks zu nutzen und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Nutzer einer solchen Verwendung ausdrücklich zugestimmt hat.
5.2    Der Nutzer hat das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, sowie auf Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten.
5.3    Wenn der Nutzer Informationen abruft oder Daten über sich angibt, weist VIT darauf hin, dass die Datenübertragung über das Internet ungesichert erfolgt. Die Daten können somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälscht werden.
 
6 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf bei der Nutzung der Webseiten nicht: 

- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen
- sich eine falsche Identität mit dem Zweck geben, andere zu täuschen
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstigen Programmierungen, die Daten beschädigen können, übermitteln
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder versenden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind. 

7 Haftung
7.1    Jede Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und Zuverlässigkeit der Informationen sowie für Ergebnisse, die durch die Nutzung der Informationen erzielt werden können, ist ausgeschlossen.
7.2    VIT haftet auch nicht für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die sich aus der Nutzung, der Unmöglichkeit der Nutzung, etwaigen Hard- oder Softwarefehlern der Webseiten oder falschen Systemeinstellungen beim Nutzer ergeben. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Informationen und Daten bei der Nutzung der Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. VIT übernimmt keine Haftung für die Daten und Informationen, insbesondere nicht hinsichtlich deren Benutzbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Virenfreiheit.
7.3    Die Nutzung erfolgt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Die Haftung von VIT für jegliche Schäden, die sich aus der Nutzung der Webseiten ergeben, insbesondere für Betriebsunterbrechung, entgangenen Gewinn, Verlust von Informationen und Daten sowie Mangelfolgeschäden, ist ausgeschlossen.
7.4    Die Haftung des Vereins für die IT-Branche 2002 e.V. ist ferner ausgeschlossen für Schäden, die durch Viren, Trojanische Pferde oder vergleichbare Programmierungen verursacht werden, sowie für Programme, Programmteile oder Codes, durch die eine ähnliche Beeinträchtigung, Zerstörung oder Stillegung von Systemen oder Teilen derselben herbeigeführt wird. Der Nutzer wird selbst Maßnahmen zum Schutz vor Viren und anderen destruktiven Daten treffen.
7.5    Die Haftung von VIT für die fehlerhafte Übermittlung von an VIT gesendeten Daten, Manipulation dieser Daten durch Dritte, insbesondere durch unerlaubten Zugriff auf die Netzwerke und Systeme des Vereins, soweit solche Zugriffe nicht vom Verein zu vertreten sind, ist ausgeschlossen. 

8 Sonstige Bestimmungen 
Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die übrigen Klauseln nicht. Soweit die Unwirksamkeit der Bedingungen reicht, tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung.